Bregenz/Hohenems, 31. März 2020 – Nach der gründlichen Analyse des Feststellungsbescheids und dessen Auswirkungen hat sich Rhomberg entschieden, Beschwerde – also eine Berufung im Verwaltungsverfahren – gegen den vorliegenden Feststellungsbescheid einzulegen. Grund: Die gestellte Frage wurde von der Behörde leider nicht ausreichend beantwortet.

Schon bei der Vorstellung der Pläne zur Fortsetzung des Steinbruch Unterklien im Jahr 2018 betonte der Betreiber, eine freiwillige UVP anzustreben. Um rechtliche Klarheit im Verfahren zu erlangen, hatte Rhomberg dazu einen Feststellungsantrag beim Land Vorarlberg als der zuständigen Behörde eingebracht. Der nun vorliegende Feststellungsbescheid sieht zwar vor, das Projekt in einem UVP-Verfahren zu behandeln, stellt aber daneben ein zusätzliches Wasserrechtsverfahren in den Raum.

„Die Behörde hat die Grundfrage leider nicht vollständig beantwortet. Wir wissen nach wie vor nicht, ob wir das Thema Wasserrecht im UVP abhandeln dürfen. Damit besteht für uns weiter eine gewisse Rechtsunsicherheit in den Verfahrensarten, und wir versuchen dies vor dem ganzen Instanzenzug zu klären“, erklärt Rupert Grienberger, Geschäftsführer Rhomberg Bau.

Zudem betont Grienberger, dass sich die Beschwerde dezidiert nicht gegen die festgestellte UVP-Pflicht des Fortsetzungsprojektes richtet. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung garantiert ein transparentes, sachliches Verfahren und die Mitsprache aller Beteiligten. „Wir sind überzeugt, dass eine Fortsetzung des Steinbruch Unterklien umweltverträglich ist. Zudem leistet sie einen wichtigen Beitrag zur Rohstoffsicherheit in Vorarlberg. Wie problematisch eine Abhängigkeit von anderen Regionen oder Ländern sein kann, wurde uns allen in anderen Bereichen durch erste Auswirkungen der Corona-Krise verdeutlicht. Der Bezug von Betonzuschlagstoffen und Kies aus Deutschland ist derzeit problematisch“, führt Grienberger aus.